Clifford Chance vertritt OSRAM erfolgreich in Patentverletzungsverfahren gegen Dominant Semiconductors

 

Frankfurt am Main, 29. November 2011

Die internationale Anwaltssozietät Clifford Chance hat die OSRAM AG bzw. deren Tochtergesellschaft OSRAM Opto Semiconductors GmbH in zweiter Instanz erfolgreich gegen den malaiischen LED-Hersteller Dominant Semiconductors Sdn. Bhd. vertreten.

 

Das OLG Karlsruhe stellte in dem Patentverletzungsverfahren fest, dass die von Dominant Semiconductors hergestellten und vertriebenen LEDs in eine Vielzahl von OSRAM-Patenten und Gebrauchsmustern eingreifen. Dominant Semiconductors wurde der weitere Vertrieb der betreffenden LEDs untersagt. Weiterhin hat der Karlsruher Senat auch im Hinblick auf mittlerweile abgelaufene Schutzrechte festgestellt, dass die Beklagte zur Leistung von Schadensersatz verpflichtet ist.

 

Vor allem ist es OSRAM mit Unterstützung von Clifford Chance gelungen, die Klage im zweitinstanzlichen Verfahren auf zusätzliche zwischenzeitlich erteilte Patente zu erweitern. Das OLG
Karlsruhe hat daher Dominant den weiteren Vertrieb einer Vielzahl weißer LEDs aus seinem Produkt-Portfolio untersagt.

 

Der Senat hat keine Revision zugelassen; die Frist zur Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde ist jedoch noch nicht abgelaufen.

Das Team von Clifford Chance, das OSRAM in beiden Instanzen vertreten hat, bestand aus Partner Dr. Thorsten Vormann und Counsel Dr. Anette Gärtner (beide IP, Frankfurt).

 

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