OLG Dresden weist Klage gegen die Leipziger Messe GmbH und M+W Services GmbH zurück

Frankfurt, 27. September 2011

Das Oberlandesgericht Dresden hat eine vom Insolvenzverwalter Dr. Jaffé im Insolvenzverfahren des Dresdener Chipherstellers Qimonda gegen die Leipziger Messe GmbH (LMG) sowie die M+W Services GmbH (M+W) angestrengte Klage über rund EUR 170 Mio. rechtskräftig abgewiesen. Die Leipziger Messe GmbH (LMG) wurde von Clifford Chance vertreten, die M+W Services GmbH (M+W) von Thümmel, Schütze & Partner. Das OLG hat damit die bereits erstinstanzliche Klageabweisung des LG Dresden bestätigt.

Die Parteien stritten über die Frage der Wirksamkeit der Erbringung von Hafteinlagen. LMG, die Messe- und Beteiligungsgesellschaft des Freistaats Sachsen, und M+W, weltweit tätiger Hersteller von Anlagen und Fabriken für die Hochtechnologiebranche, hatten sich im Jahr 2000 als Minderheitsgesellschafter an Qimonda, seinerzeit eine Kommanditgesellschaft, beteiligt. Ihre Hafteinlagen erbrachten die Beklagten über die damalige Mehrheitsgesellschafterin, die sich am Tag der Einzahlung dieser Kommanditeinlagen von Qimonda ein Darlehen in gleicher Höhe zurückzahlen ließ.

Dr. Jaffé machte gegenüber LMG und M+W geltend, die Mehrheitsgesellschafterin habe die Kommanditeinlagen für LMG und M+W nicht ordnungsgemäß erbracht. Die Rückzahlung des Darlehens an die Mehrheitsgesellschafterin käme wirtschaftlich einer Rückzahlung der empfangenen Kommanditeinlagen an LMG und M+W gleich.

Sowohl das Landgericht als auch das Oberlandesgericht Dresden folgten dem nicht, sondern bestätigten, dass die Kommanditeinlagen ordnungsgemäß erbracht wurden, und wiesen die Klage ab. Die Urteile sind rechtskräftig.

Bei der Beteiligung von LMG und M+W hatte Clifford Chance bereits im Jahr 2000 die umfängliche Beratung der LMG übernommen. LMG setzte nun erneut auf Clifford Chance. Die Sozietät trat mit einem Team aus Corporate/Restrukturierung und Litigation auf.

Das Beratungsteam von Clifford Chance bestand aus Partner Heinz-Günter Gondert und Counsel Dr. Martin Jawansky (beide Corporate/Restrukturierung), Partner Uwe Hornung, Counsel Dr. Peter Burckhardt (beide Litigation) und Senior Associate Matthias Will (Corporate/Restrukturierung) – alle Frankfurt.

 

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